Lizenzbestimmungen

Lizenzbedingungen

Vorliegende Lizenzbedingungen (Lizenzvertrag) regeln das Rechtsverhältnis
zwischen Software- und Büroservice Christine Schremmer, Odenwaldring 13, 63500 Seligenstadt,
nachfolgend Lizenzgeber, und ihren Kunden, nachfolgend
Lizenznehmer, hinsichtlich des Computerprogrammes „SL-Urlaubsplaner“,
nachfolgend Software.

Durch Annahme der Lizenzbedingungen im Rahmen der Softwareinstallation wird
ein rechtsgültiger Vertrag zwischen dem Lizenzgeber und Lizenznehmer mit
nachfolgendem Inhalt geschlossen.

1. Gegenstand des Lizenzvertrages
1.1 Gegenstand dieser Bedingungen ist das Computerprogramm „SL-
Urlaubsplaner“ wie auf CD, Diskette, Dateidownload oder als E-Mail-Anhang
ausgeliefert. Die Lizenzbedingungen gelten, soweit nicht anders angegeben,
gleichermaßen für die kostenpflichtige Vollversion (Version mit mehr als zwei
Nutzerkonten) sowie für die kostenfreie Demoversion.

1.2 Die Software wird dem Lizenznehmer auf Dauer und im Umfang der von ihm
erworbenen Nutzerkontenanzahl überlassen.

2. Urheberrecht / Schutzrechte
2.1 Das Software-Programm „SL-Urlaubsplaner“ inklusive aller
Softwarebestandteile, insbesondere die Datenbank bzw. die Datenbasis sowie
sonstige Programm- und Datenbereiche sind urheberrechtlich geschützt. Das
Urheberrecht umfasst insbesondere den Programmcode, die Dokumentation, das
Erscheinungsbild, die Struktur und Organisation der Programmdateien, Logos und
andere Darstellungsformen.

2.2 Es ist untersagt, das Programm, Teile des Programms oder Bestandteile der
Software sowie die Datenbank oder Datensätze zu kopieren, zu verändern, in
sonstiger Weise zu vervielfältigen, zu vermieten, zu veröffentlichen, umzugestalten
oder in technischer Weise auf einen anderen Datenträger außerhalb dieser
Lizenzbedingungen zu übertragen oder sonst wie zu nutzen.

3. Vervielfältigungsrechte
3.1 Der Lizenznehmer darf die Software vervielfältigen, sofern eine solche
Vervielfältigung für die Benutzung der Software notwendig ist. Zu den notwendigen
Vervielfältigungen zählen insbesondere die Installation des Programms von einem
vorhandenen Originaldatenträger (CD/Diskette) auf einen Massenspeicher der
eingesetzten Hardware sowie das Laden des Programms in den Arbeitsspeicher.

3.2 Darüber hinaus kann der Lizenznehmer eine Vervielfältigung zu
Sicherungszwecken vornehmen. Der Lizenznehmer darf jedoch jeweils nur eine
einzige Sicherungskopie anfertigen und aufbewahren. Die Sicherungskopie ist als
solche der überlassenen Software zu kennzeichnen (Urheberrechtsvermerk).

3.3 Weitere Vervielfältigungen darf der Lizenznehmer nicht anfertigen. Hierzu
zählt auch die Ausgabe des Programmcodes auf einem Drucker sowie wesentlicher
Teile davon.

3.4 Von der Demoversion der Software (Version bis zu zwei Nutzerkonten), die
auch ausdrücklich als Demoversion bezeichnet ist, darf der Lizenznehmer Kopien
der Software fertigen und an Dritte zur Nutzung im Sinne dieser Lizenzbedingungen
unentgeltlich weiter geben. Von der Berechtigung, diese Version zu vervielfältigen,
sind der Programmcode sowie die Bestandteile der Software ausgenommen.

4. Mehrfachnutzungen / Netzwerkeinsatz
4.1 Der Lizenznehmer darf die Software auf jeder ihm zur Verfügung stehenden
Hardware einsetzen. Sofern der Lizenznehmer jedoch die Hardware wechselt, muss
er die Software vom Massenspeicher (Festplatte etc.) der bisher verwendeten
Hardware löschen. Ein zeitgleiches Einspeichern, Vorrätighalten oder Benutzen auf
mehr als nur einer Hardware ist unzulässig und mithin nicht erlaubt.

4.2 Der Einsatz der überlassenen Software innerhalb eines Netzwerks oder eines
sonstigen Mehrplatz-Rechnersystems ist unzulässig, sofern damit die Möglichkeit
zeitgleicher Mehrfachnutzung des Programms über die lizenzierte
Nutzerkontenanzahl hinaus ermöglicht wird.

5. Weiterveräußerung / Weitervermietung
5.1 Der Lizenznehmer darf die Software auf Dauer an Dritte veräußern oder
verschenken, vorausgesetzt der Dritte erklärt sich mit der Weitergeltung der
vorliegenden Lizenzbedingungen auch ihm gegenüber einverstanden. Eine
Vermietung zu Erwerbszwecken oder das Verleasen sind unzulässig.

5.2 Im Falle der Weitergabe gemäß Ziffer 5.1 muss der Lizenznehmer dem neuen
Lizenznehmer sämtliche Kopien der Software, einschließlich gegebenenfalls
vorhandener Sicherheitskopien, übergeben oder die nicht übergebenen Kopien
vernichten. Infolge der Weitergabe erlischt das Recht des alten Lizenznehmers zur
Softwarenutzung.

6 Dekompilierung / Programmänderungen
6.1 Die Rückübersetzung des überlassenen Programmcodes in andere
Codeformen (Dekompilierung) sowie sonstige Arten der Rückerschließung der
verschiedenen Herstellungsstufen der Software (Reverse-Engineering),
einschließlich einer Programmänderung, sind unzulässig.

6.2 Die Entfernung eines Kopierschutzes oder ähnlicher Schutzmechanismen ist
grundsätzlich unzulässig. Allein sofern durch diesen Schutzmechanismus die
störungsfreie Programmnutzung beeinträchtigt oder verhindert wird und wir trotz
entsprechender Aufforderung zur Störungsbeseitigung diese nicht innerhalb
angemessener Zeit vorgenommen haben, dürfen Sie den Kopierschutz bzw. den
Schutzmechanismus entfernen. Für die Beeinträchtigung oder Verhinderung
störungsfreier Benutzbarkeit durch den Schutzmechanismus trägt der Lizenznehmer
die Beweislast.

6.3 Andere als die in Ziffer 6.2 geregelten Änderungen der Software (des
Softwareprogramms), insbesondere zum Zwecke der sonstigen Fehlerbeseitigung
oder der Erweiterung des Funktionsumfanges sind nur zulässig, wenn das geänderte
Programm alleine im Rahmen des eigenen Gebrauchs eingesetzt wird. Zum eigenen
Gebrauch im Sinne dieser Regelung zählt insbesondere der private Gebrauch des
Lizenznehmers. Daneben zählt zum eigenen Gebrauch aber auch der beruflichen
oder erwerbswirtschaftlichen Zwecken dienende Gebrauch, sofern er sich auf die
eigene Verwendung durch den Lizenznehmer beschränkt und nicht im Sinne einer
gewerblichen Verwertung nach außen hin erfolgen soll.

6.4 Sollten die vorbenannten Handlungen aus gewerblichen Gründen
vorgenommen werden, sind sie nur zulässig, wenn sie zur Schaffung, Wartung oder
zum Funktionieren eines unabhängig geschaffenen interoperablen
Softwareprogramms unerlässlich sind und die notwendigen Informationen auch noch
nicht veröffentlicht wurden oder sonst wie zugänglich sind.

6.5 Sämtliche Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige der
Programmidentifikation dienende Merkmale dürfen auf keinen Fall entfernt oder
verändert werden. Dies gilt gleichermaßen für eine Unterdrückung der
Bildschirmanzeige entsprechender Merkmale.

7. Haftung
7.1 Sofern Schadensersatzansprüche uns gegenüber geltend gemacht werden,
haften wir nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, einschließlich des Vorsatzes
oder der groben Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen. Unsere Haftung ist, außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
auf den bei Vertragsabschluss typischerweise eintretenden vorhersehbaren Schaden
begrenzt.

7.2 Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen
Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und
gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien, insbesondere vor
Einspielung von Updates, eingetreten wäre.

7.3 Sofern wir schuldhaft wesentliche Vertragspflichten („Kardinalpflichten“)
verletzen, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen; jedoch nur auf den bei
Vertragsabschluss typischerweise eintretenden vorhersehbaren Schaden begrenzt.

7.4 Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur, sofern wir eine Pflicht verletzen,
deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung
ist („Kardinalpflicht“). Bei Verletzung einer solchen Pflicht ist unsere Haftung
summenmäßig beschränkt auf das Fünffache der Lizenzgebühr sowie auf solche
Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen einer Softwareüberlassung
typischerweise gerechnet werden muss.

7.5 Soweit nicht Vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung
ausgeschlossen.

7.6 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt (§ 14
Produkthaftungsgesetz).

7.7 Alle vorgenannten Haftungsausschlüsse und/oder Haftungsbegrenzungen
gelten nicht für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit von Menschen.

8. Schriftform
Änderungen oder Ergänzungen dieser Lizenzbedingungen, insbesondere über die
übliche Vertragsabwicklung hinausgehende Vereinbarungen sowie sonstige
besondere Garantien und Abmachungen sind nur nach einer schriftlichen
Bestätigung durch den Lizenzgeber verbindlich.

Stand: 17. November 2005
© Thole & Breitmoser Rechtsanwälte
www.thole-breitmoser.de